Schüler – auch für die Kleinsten setzen wir uns ein!

Wir sorgen für faire Leistungen der Berufsgenossenschaft und machen uns stark in allen Belangen rund um den Schulunfall.

Schulunfall

Der Schüler Frederik besucht die Oberschule in Wesel. Auf Klassenfahrt erlitt Frederik einen Schulunfall, als er mit seinem Fahrrad auf der Landstraße stürzte. Dadurch zog er sich einen Quadrizepssehnenabriss mit Abriss des oberen Patellapols rechts zu. In Folge wurde er noch mehrfach am rechten Kniegelenk operiert. Er leidet noch heute an den Unfallfolgen. Sein Zustand hat sich verschlimmert.

Mit Bescheid lehnte die Berufsgenossenschaft eine Entschädigung und Schmerzensgeld ab. Ein Schulunfall liege nicht vor, denn bei der unfallbringenden Tätigkeit habe es sich um eine eigenwirtschaftliche (schulfremde) Tätigkeit gehandelt. Der Widerspruch von Frederik blieb erfolglos.

Die Berufsgenossenschaft lehnte hier zu unrecht ab.

Urteil

Zu den versicherten Tätigkeiten gehören nach § 539 Abs. 1 Nr. 14 b) RVO auch Verrichtungen eines Schülers während des Besuchs einer allgemeinbildenden Schule. Dem Versicherungsschutz unterliegen in erster Linie Betätigungen während des Unterrichts, in den dazwischen liegenden Pausen und solche im Rahmen so genannter Schulveranstaltungen. Allerdings ist der Schutzbereich der „Schülerunfallversicherung” enger als der Versicherungsschutz in der gewerblichen Unfallversicherung, weil er auf den organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule beschränkt ist, wie sich sowohl aus dem Wortlaut der Vorschrift als auch ihrer Entstehungsgeschichte ergibt. Außerhalb dieses Verantwortungsbereichs besteht in der Regel kein Versicherungsschutz auch bei Verrichtungen, die wesentlich durch den Schulbesuch bedingt sind und ihm deshalb an sich nach dem Recht der gesetzlichen Unfallversicherung zuzuordnen wären.

Zu den vom organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule erfassten Veranstaltungen gehören auch die unter schulischer Aufsicht durchgeführten Klassenfahrten wie die, an der der Kläger teilnahm. Der Versicherungsschutz auf Klassenfahrten umfasst jedoch nicht jedwede Betätigung während der gesamten Dauer der Klassenfahrt. Vielmehr ist die Rechtsprechung des BSG zum Versicherungsschutz auf Dienst- oder Geschäftsreisen unter Beachtung der Besonderheiten für Klassenfahrten entsprechend heranzuziehen und zu entscheiden, ob die Verrichtung zur Zeit des Unfalls im sachlichen Zusammenhang mit der grundsätzlich versicherten Tätigkeit als Schüler steht. Der Versicherungsschutz ist danach zu verneinen, wenn sich die betreffende Person zur Unfallzeit rein persönlichen, von der versicherten Tätigkeit nicht mehr beeinflussten Bedürfnissen und Belangen widmet wie Essen, Trinken und Schlafen oder einem privaten Spaziergang.

*Diesem fiktiven Sachverhalt liegt das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15. Dezember 2011 – L 3 U 219/09 –, juris, zu Grunde.

Hätten Sie das gedacht? Ist die Anerkennung Ihres Schulunfalls oder des Schulunfalles Ihres Kindes auch streitig? Wissen Sie nicht, ob Sie oder Ihr Kind Leistungen von der Berufsgenossenschaft erhalten müsste? Schildern Sie uns Ihren Fall!