Berufskrankheit

Der Zimmerermeister Ingo W. leidet an einer Berufskrankheit. Er hat sich aufgrund jahrelanger Tätigkeit Lendenwirbelsäulen-(LWS-)Beschwerden zugezogen. Mit Bescheid lehnte die Berufsgenossenschaft “die Gewährung von Leistungen nach § 9 SGB VII in Verbindung mit der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV)” ab. Eine beruflich verursachte Wirbelsäulenerkrankung im Sinne der BK-Nr. 2108 lasse sich nicht wahrscheinlich machen.

Die Ablehnung erfolgte zu Unrecht.

Die Beklagte gab ein Teil-Anerkenntnis ab, wenn sie formulierte: “… sind wir bereit eine Berufskrankheit nach Nr. 2108 BeKV dem Grunde nach § 9 Abs. 4 SGB VII anzuerkennen.” Der ursächliche Zusammenhang zwischen der beruflichen Tätigkeit als Zimmerer und der bandscheibenbedingten Erkrankung im Bereich der LWS wurde darin ausdrücklich bejaht. Die Anerkennung setzt – über § 9 Abs. 4 SGB VII hinaus – dann auch das Unterlassen aller Tätigkeiten voraus, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können. …

Da der Verletzte die Tätigkeiten als Zimmerermeister seit Eintritt der Arbeitsunfähigkeit eingestellt und nicht wieder aufgenommen hatte, ist bei gebotener Auslegung aus Sicht eines objektiven Betrachters vom Vorliegen eines angenommenen Teilanerkenntnisses auszugehen. Im Folgenden hatte die Berufsgenossenschaft auch zu keiner Zeit beanstandet, dass ihre “Bereitschaft” als Anerkenntnis ausgelegt wurde. Dies wäre jedoch dann ggf. erforderlich gewesen, so dass ein Berufen auf eine “missverstandene Auslegung” Jahre später gegen den Grundsatz von Treu und Glauben (analog § 242 BGB) verstoßen würde.

*Diesem fiktiven Sachverhalt liegt das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts, Urteil vom 25. September 2013 – L 2 U 410/08 –, juris, zu Grunde.

Hätten auch Sie hier einen Prozess über zwei Instanzen geführt? Ist die Anerkennung Ihrer Berufskrankheit auch streitig? Wissen Sie nicht, ob Sie Leistungen von der Berufsgenossenschaft erhalten müssten? Schildern Sie uns Ihren Fall!